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06.09.2011

Bettensteuer: Thüringer Gericht entscheidet dafür

Bett

Das Thüringer OVG entscheidet: Vorerst bleibt es bei der Bettensteuer.

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat beschlossen, dass die Bettensteuer in Jena weiterhin kassiert werden darf. Auch zukünftig dürfen in Jena 1-2 Euro pro Nacht einkassiert werden.

Ein Hotelier aus Jena hatte per Eilantrag versucht die endgültige Entscheidung über die Bettensteuer abzuwenden. Das OVG wies diesen allerdings ab mit der Begründung, dass keine „schweren Nachteile“ für die Beherbergungswirtschaft erkennbar seien. Zudem sei die Abgabensatzung die Stadtverwaltung nicht ungültig.
Jedoch, so das Gericht weiter, müsse in einem sogenannten Normenkontrollverfahren geprüft werden, ob die örtliche Aufwandssteuer gerechtfertigt sei.

Durch dieses Urteil wird einmal mehr deutlich, dass der bundesweit auf dem Vormarsch befindlichen Zwangsabgabe juristisch nur schwer etwas entgegen zu setzen ist.

Von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Bettensteuer sind vor allem kleinere Hotels und Hotels, deren Kundschaft vorwiegend aus Geschäftsreisenden besteht, betroffen.

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Tags:Bettensteuer, Thüringen

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